Meine Arbeit - Meine Überzeugungen
Auf den hier folgenden Seiten möchte ich Ihnen einen Einblick in meine täglich Arbeit im Bayerischen Landtag, meinem Bürgerbüro in Pasing und bei Ihnen vor Ort - im Münchner Westen - geben. Ich stelle Ihnen die einzelnen Politikfelder vor, mit denen ich mich besonders intensiv beschäftige. Sie erhalten Informationen über meinen Wahlkreis (Oberbayern), über meinen Stimmkreis (Landtagsstimmkreis 106 München-Pasing) und können einen Blick in aktuelle Anträge und Anfragen werfen, die ich in letzter Zeit im Landtag eingebracht habe. Unter der Rubrik Abgeordnetenbrief teile ich mit Ihnen meine aktuellen Gedanken, die sich auch auf meinem Blog - dem Roten Ritter - wiederfinden.
Vorratsdatenspeicherung - Ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht
Ich engagiere mich seit Beginn der Debatte gegen die Vorratsdatenspeicherung(VDS) und habe mich in einer Vielzahl von Kampagnen beteiligt, die auf die grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Probleme der Vorratsdatenspeicherung hinweisen.
Zu meiner Verfassungsbeschwerde gebe ich folgende Erklärung ab:
Datenschutz
In meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags, kümmere ich mich um den Schutz der Bürger vor dem Missbrauch personenbezogener Daten. In einer global vernetzten Informations- und Kommunikationsgesellschaft werden wir immer häufiger mit Datenschutzskandalen konfrontiert. Technische Innovationen der Datenverarbeitung und -erfassung eröffnen neue Wege der digitalen Überwachung.
Bekämpfung Rechtsradikalismus
Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung des Rechtsradikalismus bin ich in erster Linie, weil menschenverachtende Ideologien auch nach 60 Jahren Nationalsozialismus kein Platz in unserer Gesellschaft einnehmen dürfen. Aus diesem Grund ist die Prävention von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus ein zentrales Element der Arbeit der SPD-Fraktion in Bayern. In diesem Punkt fühlen wir uns den Opfern des Holocaust in unserer gesellschaftspolitischen Verantwortung zutiefst verpflichtet.